Kommunistische Partei Deutschlands: Entwicklung in der Nachkriegszeit

Kommunistische Partei Deutschlands: Entwicklung in der Nachkriegszeit

 

Die Kommunistische Partei Deutschlands war auch in den Westzonen neu gegründet worden. Zwischen 1945 und 1948 war sie mit Ausnahme von Schleswig-Holstein und Württemberg-Hohenzollern zumindest kurzzeitig an allen Landesregierungen beteiligt. In diesem Zeitraum verfolgte sie einen gesamtdeutschen Kurs und legte einen Schwerpunkt auf die Betriebsarbeit. Mit der SED bildete sie eine »Arbeitsgemeinschaft«, die eine einheitliche sozialistische Partei in ganz Deutschland anstrebte. Die Errichtung eines westdeutschen Teilstaates lehnte sie ab. Bei der ersten Bundestagswahl im August 1949 errang sie 5,7 % der Stimmen und zog mit 15 Abgeordneten in den ersten Deutschen Bundestag ein. Bei der zweiten Wahl zum Deutschen Bundestag scheiterte sie mit nur noch 2,2 % der Stimmen an der inzwischen eingeführten Fünfprozentklausel. Ab 1951 ging die Partei zu den bundesdeutschen Parteien deutlich auf Distanz und verfolgte eine revolutionäre Politik. Sie rief zum Kampf auf gegen die »Ausbeuter des deutschen Volkes« und die »Handlanger der Imperialisten«; erst ein »revolutionärer Sturz des Adenauer-Regimes« könne die deutsche Wiedervereinigung bringen. Diese Parolen gaben für die Bundesregierung den Anstoß, die Partei vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen. Ursprünglich sollte dies gleichzeitig mit dem Verbot der rechtsextremistischen Sozialistischen Reichspartei (SRP) geschehen. Beide Parteien gaben in ihrer Argumentation den Westmächten Anlass zu Besorgnis. Aber erst im November 1955 konnten im Bundesverfassungsgericht die Verhandlungen über den Verbotsantrag der Bundesregierung beginnen. Am 17. August 1956 wurde das Urteil verkündet und die KPD verboten mit der Begründung, sie stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Als Endziel strebe sie die sozialistische Revolution an, um im Sinne des Marxismus-Leninismus die »Diktatur des Proletariats« zu errichten.

 

In der Öffentlichkeit und in den Debatten des Deutschen Bundestages ist lange über die Zweckmäßigkeit des Urteils diskutiert worden. Die Wahlen von 1953 und auch die folgenden Landtags- und Kommunalwahlen zeigten allerdings, dass die Partei keine beachtenswerte Rolle mehr spielte. Erst 1968 wurde sie unter leicht verändertem Namen als Deutsche Kommunistische Partei wieder neu gegründet, ihre Mitgliederzahl war auf 7 500 gesunken.